RE: AfD Nichtmitgliedschaft des Herrn Dr.h.c. Ing.grad. Heinz-Jörg Zeitzmann

Machtkampf in der AfD Rheinland-Pfalz - Parteichef Zimmermann fordert Vize Schreckenberger zum Rücktritt auf
Von Reinhard Breidenbach

MAINZ / TRIER - Die Auseinandersetzung in der Führung der rheinland-pfälzischen AfD (Alternative für Deutschland) spitzt sich zu. In einem Schreiben an alle Mitglieder mit Datum vom 4. Dezember hat der Parteivorsitzende Uwe Zimmermann seinen unmittelbaren Stellvertreter Christian Schreckenberger, Sohn des ehemaligen Kanzleramtsministers und Kohl-Intimus Waldemar Schreckenberger, zum Rücktritt aufgefordert.

Ein Treffen von Landesvorstand und Vertretern von 18 Kreisverbänden am Freitagabend in Trier brachte nach Informationen dieser Zeitung keine Beruhigung. Bereits Anfang November hatte der Landesvorstand ohne Beteiligung Schreckenbergers mit 8:1 Stimmen einen Missbilligungsbeschluss gegen den Partei-Vize gefasst. Im Schreiben vom 4. Dezember ist nun von „notorischer Unzuverlässigkeit“ Schreckenbergers und von Verfehlungen die Rede, „die die Arbeit des Landesvorstands seit einem Jahr torpedieren.“

Der Landesvorstand wirft Schreckenberger unter anderem vor, sich für die Aufnahme des Ex-NPD-Funktionärs Jörg Zeitzmann in die AfD engagiert zu haben. Schreckenberger weist alle Vorwürfe zurück, spricht von „Unverschämtheiten“ und einer „Diffamierungskampagne.“ Nach einem Bericht dieser Zeitung über diese Auseinandersetzung wandten sich Vertreter von AfD-Kreisverbänden gegen den Missbilligungsschluss des Vorstands und beklagten, dass „parteiinterne Informationen der Presse und damit direkt unseren politischen Gegnern und der Öffentlichkeit preisgegeben“ worden seien.

Vorgezogene Neuwahlen?

Angesichts dieser Situation müsse „darüber gesprochen werden, ob vorgezogene Neuwahlen zum Landesvorstand bis spätestens Februar 2015 die beste Lösung wären.“ Auch bei dem Treffen in Trier wurde nach Informationen aus Teilnehmerkreisen dieses Ansinnen von Teilen des Auditoriums vorgebracht, vom Vorstand jedoch zurückgewiesen: Im zehnköpfigen Führungsgremium arbeiteten neun Personen gut zusammen, man werde nicht „wegen einer Person“ – gemeint ist Schreckenberger – zurücktreten.

Ob andererseits ein Rücktritt Schreckenbergers „sinnvoll und angezeigt“ sei, wurde im Auditorium laut Teilnehmerkreisen ebenfalls debattiert. Entscheidungen traf die Runde in Trier nicht. „Die Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber“, so ein Versammlungsteilnehmer. In der Debatte seien „enorme Minderleistungen“, die der Landesvorstand Schreckenberger vorwirft, breit diskutiert, von jenem aber entschieden bestritten worden.

Nagel tritt zurück

Sehr deutlich habe das Auditorium zum Ausdruck gebracht, dass die Aufnahme eines Ex-NPD-Mannes wie Jörg Zeitzmann in die AfD nicht in Frage komme. Schreckenberger bestreitet, Zeitzmann diesbezüglich Zusagen gemacht zu haben. Er beklagt Intrigen, die ihn in die rechte Ecke stellen wollten. Mit Vertretern des rechtslastigen Vereins „Pro Mainz“ etwa „wechsele ich nicht einmal ein Wort“, so Schreckenberger gegenüber dieser Zeitung.

Mehr als ein Wort wechselte mit „Pro Mainz“ jedoch, offenbar zum Leidwesen seines Mainzer Kreisverbands, AfD-Mann Alexander Nagel. Uwe Volkmer, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Mainz, bestätigte am Sonntag Informationen dieser Zeitung, wonach Nagel zu einem „konservativen Stammtisch“ am 15. November auch den „Pro Mainz“-Schatzmeister und früheren „Republikaner“-Bundes-Vize Stephan Stritter eingeladen hatte; Stritter sei auch gekommen. „Wir als AfD möchten mit einer Gruppe wie ‚Pro Mainz‘ nicht in Verbindung gebracht werden. Alexander Nagel ist von seinem Amt als Schatzmeister des AfD-Kreisverbands Mainz zurückgetreten“, so Volkmer.