Die Antwort auf meine Frage beim Wahlamt an die Beamte Lehn, wie viele UU die AfD bis heute genehmigt bekommen hat, wurde mir schnippig nicht beantwortet : " Das werde ich Ihnen garantiert nicht sagen !!! "
Leider ist bis heute auf der AfD Seite Mainz nicht zu erkennen, wie viele gültige UU die AfD bis heute gesammelt hat. Der 5.4.2014 bis 18.00 Uhr ist der letzte Abgabe Termin. Die gewählten Vertrauensleute bei der AfD hätten die Möglichkeit, ähnlich wie bei einem Todesfall, nach dem Kommunalwahlgesetz 2 Leute neu zu benennen, damit die Zahl 20 erreicht wird. Der Hinweis hat den KV der AfD erreicht, ob es diese Leute noch umsetzen werden, ist nicht bekannt
Leider hat es die AfD bis heute versäumt, 20 Leute auf der Bewerberliste zu nennen. Es sind nur 18, weil 2 Leute zurück gezogen haben. Das wird sich bei der Wählerstimmenzahl negativ auswirken.
Die 2 zurück getretenen Leute sind Mitglied bei Pro Mainz e.V. Nachdem die AfD auch zur Kommunalwahl antreten will, werden aus politischen Freunden über Nacht politische Wettbewerber.
Herr Zeitzmann, Sie scheinen mit den Gepflogenheiten bei Wahlen nicht vertraut zu sein. Das ist auch nicht schlimm, sind Sie ja im "Osten" aufgewachsen und haben von Demokratie wenig Ahnung.
Ein wenig kann ich Ihnen weiterhelfen: - Unterstützungsunterschriften werden nicht "genehmigt". Sie werden gezählt und auf Zulässigkeit geprüft. - Wenn am 5.4. der letzte Termin zur Einreichung ist, dann werden die meisten Parteien diese Frist auch ausnutzen. "Bis jetzt" dürften also von den meisten Gruppierungen noch gar keine Unterschriften beim Wahlamt vorliegen. - Selbstverständlich ist das Wahlamt nicht befugt, irgendwelchen dahergelaufenen Menschen am Telefon irgendwelche Auskünfte zu geben. Deswegen freut es mich zu hören, daß die zuständige Bamtin "selbstverständlich" keine Auskunft gibt. - Es wird irgendwann eine Sitzung geben, auf der für alle Parteien und Gruppierungen festgestellt wird, ob sie die notwendige Anzahl Unterschriften erreicht haben. Es wird nicht veröffentlicht, wieviele Unterschriften gültig waren. Es wird nur veröffentlicht, ob die Gruppierung zur Wahl zugelassen wird.
Dies nur zu Ihrer Information. Vielleicht verhilft Ihnen diese Information zu etwas Verständnis für unsere bundesdeutsche Demokratie. Wie gesagt: Ich nehme Ihnen das nicht übel, denn woher sollen Sie wissen, wie Demokratie funktioniert. Das hatten Sie ja nicht. Nicht in der DDR und nicht bei der NPD, gell?
Übel nehme ich Ihnen aber die geistige Kinderschändung!
Über die Formulierung " genehmigt " kann man sich streiten. Ich wollte bei der Abgabe meiner 11 UU diese " genehmigt " bekommen und bei Guido Espenschied wieder M I T Stempel des WA abgeben. Ansonsten muß ich Ihnen sogar mal recht geben, sachlich und korrekt berichtet !
Das PG läßt es auch zu, wenn Leute von der Aufstellungsliste wieder gestrichen werden wollen, Ersatzleute aufgestellt werden können. Ganz extrem ist das der Fall, wenn Todesfälle auftreten, aber vergleichbar. Deshalb tut sich die AfD in Mainz zur Kommunalwahl keinen Gefallen, wenn sie mit 18 statt mit 20 Listenkandidaten zur Kommunalwahl antritt.
Heute der erste Beitrag über die AfD in der AZ. Westerwelle ist ganz bestimmt NICHT MEIN Freund, aber in einem hat er recht :
Kleine Parteien, die sich selbst klein reden, haben es NICHT verdient groß raus zu kommen.
Die kleine fdp hatte 17% als Wahlzielmarke gesetzt. Sie gewann haushoch und zog als Regierungspartei ( Gurkentruppe laut Seehofer )in die Bundesregierung ein.
Das Fazit muß also für die Mainzer AfD heißen, 10% und nicht 1%, was nur ein Druckfehler sein kann.
Der 7. April 2014 um 18.00 uhr ist Stichtag zur Abgabe der 250 g ü l t i g e n UU.
Dr.h.c. Ing.grad. Heinz-Jörg Zeitzmann Fördermitglied der AfD
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